030114 KU Die Anerkennung von Volksgruppen und von Religionsgemeinschaften in Österreich (2017W)

Die Lehrveranstaltung ist anrechenbar jeweils für die Wahlbereiche der Wahlfachkörbe „Grund- und Menschenrechte“, „Religionsrecht“ und „Kulturrecht“.

Zum Thema: Die Rechte ethnischer Gemeinschaften („Volksgruppen“) und von Religionsgemeinschaften sind – historisch bedingt – häufig selbst dort, wo eine gleiche Ausgangslage vorliegt, unterschiedlich geregelt. Deutlich werden die Unterschiede im Vergleich besonders dann, wenn der Staat einer Gemeinschaft durch Anerkennung eine besondere Rechtsstellung einräumt. Darüber hinaus bietet das österreichische Religionsrecht in seiner Vielfalt viele Beispiele, wie staatliche Anerkennung erlangt werden konnte bzw. kann.

Ablauf der Lehrveranstaltung: Darstellung der zentralen Begriffe „Ethnie“ und „Religion“ sowie der Entwicklung der Anerkennung ethnischer Gruppen (und ihrer Rechte) in Österreich und anderen europäischen Ländern, anschließend ein Überblick über die seinerzeitigen und aktuellen Möglichkeiten der Anerkennung religiöser Gemeinschaften in Österreich. Danach Besprechung der für beide Menschenrechtsbereiche gemeinsamen Fragestellungen, insbesondere das Spannungsfeld zwischen Selbstverständnis einer Gemeinschaft und staatlicher Deutungshoheit, die Motivation für staatliche Anerkennung sowie Rechtsformen und rechtliche Voraussetzungen der Anerkennung (Größe der Gruppe, traditioneller Bestand, Garantie für künftigen Bestand, Auslandseinfluss usw.). Auch Voraussetzungen und Verfahren für eine allfällige Rücknahme der Anerkennung sind zu erörtern.
Der Ablaufplan der Lehrveranstaltung kann zu Beginn nach Wunsch der Teilnehmenden noch verändert bzw. ergänzt werden.

Ziel ist das Gewinnen eines Überblicks über die Vielfalt der Anerkennungen im religiösen sowie die rechtlich wenig entwickelten Anerkennungen im ethnischen Bereich. Weiters soll insbesondere im Hinblick auf den Gleichheitsgrundsatz die rechtsstaatliche Problematik bewusst gemacht und über Lösungsansätze diskutiert werden. In Summe wird damit zugleich ein umfassender Einblick in Struktur und Praxis der kollektiven Menschenrechte ethnischer und religiöser Gruppen geboten.

Methode: Systematische Darstellung der relevanten Rechtsstrukturen, verbunden mit der Erörterung zahlreicher Fälle bzw. Entscheidungen. Verteilung einschlägiger Texte zur selbstständigen Vertiefung an die Teilnehmenden.