Universität Wien
Achtung! Das Lehrangebot ist noch nicht vollständig und wird bis Semesterbeginn laufend ergänzt.

030535 KU Parlamentarismus im Spannungsverhältnis von Verfassung, Geschäftsordnung und Parlamentspraxis (2021W)

3.00 ECTS (2.00 SWS), SPL 3 - Rechtswissenschaften
Prüfungsimmanente Lehrveranstaltung
VOR-ORT

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Hinweis: Ihr Anmeldezeitpunkt innerhalb der Frist hat keine Auswirkungen auf die Platzvergabe (kein "first come, first served").

Details

max. 20 Teilnehmer*innen
Sprache: Deutsch

Lehrende

Termine (iCal) - nächster Termin ist mit N markiert

Block: 14. und 15. Jänner

  • Mittwoch 01.12. 17:00 - 18:00 Seminarraum SEM43 Schottenbastei 10-16, Juridicum, 4.OG (Vorbesprechung)

Information

Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung

Inhalt der LV ist die Vermittlung von Basiswissen zu (uA) den folgenden Themen:
- Parlamentarische Anfragen und Anträge
- Der Weg der Bundesgesetzgebung
- Arbeit in den Ausschüssen
- Ablauf einer Plenarsitzung
- Untersuchungsausschüsse
- Budgetwoche
- Stellung der Abgeordneten und der Klubs
Anhand der genannten Themen wird Fragen nachgegangen wie den folgenden:
- Wo steht die tatsächlich geübte Parlamentspraxis mit der Verfassung/der GO in einem Spannungsverhältnis?
- Zeigen sich Schwächen des demokratischen Systems, gerade vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Pandemie-Krise?
- Worin bestehen Unterschiede in der Arbeit von Parlamentsklubs der Regierungsparteien und der Opposition?
- Welche Rolle spielen Minderheitsrechte in der parlamentarischen Praxis? – Sollten sie ausgeweitet werden, um die Ausgewogenheit von Opposition und Regierungsparteien zu gewährleisten?
- Wie bewähren sich die Untersuchungsausschüsse?

Im Rahmen der LV wird die Möglichkeit zu Diskussionen mit Vertretern der Parlamentsklubs, der Parlamentsdirektion und Kabinettsmitarbeitern bestehen. Außerdem ist eine Führung durch die Räumlichkeiten des Parlaments geplant (derzeit im Ausweichquartier in der Hofburg).

Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel

Beurteilt wird die Teilnahme am Kurs durch ein Kurzreferat und Beteiligung an der Diskussion.

Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab

Kurzreferat zu einem selbstgewählten oder von den LV-LeiterInnen vorgeschlagenen Thema (ca 15 Minuten).

Beteiligung an der Diskussion.

Prüfungsstoff

Vorbereitung eines Kurzreferats

Literatur

ZB Beclin/Reinfeldt/Sampl/Tschachler/Zoehrer, Parlamentarische Praxis, facultas (2020)

Zuordnung im Vorlesungsverzeichnis

Letzte Änderung: Mi 30.03.2022 11:27