030545 KU Privatstiftungsrecht in der Judikatur des OGH (2024W)

Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung
Ziele und Inhalte: Das Privatstiftungsrecht hat mit den fast 3000 im Firmenbuch eingetragenen Privatstiftungen eine große wirtschaftliche Bedeutung in Österreich. Das Privatstiftungsgesetz (PSG) ist mit seinen 42 Paragrafen ein vergleichsweise kurzes Gesetz und weist daher eine eher geringe Regelungsdichte auf. Umso größer ist daher der Interpretationsspielraum und somit die Bedeutung der Auslegung des PSG durch die Gerichte, allen voran durch den OGH. Dem entsprechend sind seit dem Inkrafttreten des PSG vor mehr als 30 Jahren mehrere hundert Entscheidungen des OGH zum Privatstiftungsrecht ergangen, der Großteil davon durch den 6. Senat des OGH im Außerstreitverfahren nach § 40 PSG. Ziel der Lehrveranstaltung ist, die wesentlichen Aussagen dieser Judikatur zu den wichtigsten Themen zu vermitteln, durchzugehen und kritisch zu reflektieren.
Methode: In jeder Einheit tragen – je nach der Anzahl der Teilnehmer – ein, zwei oder höchstens drei Teilnehmer je eine lange oder zwei oder drei kurze OGH-Entscheidungen mündlich vor. Dabei ist nicht nur die Wiedergabe der Entscheidung erwünscht, sondern auch die Beschäftigung mit – sofern vorhanden – (zustimmenden oder kritischen) Beurteilungen (Entscheidungsanmerkungen, Aufsätze) dieser Entscheidungen durch die Lehre sowie allenfalls auch die Kundgabe der eigenen Meinung des Referenten/der Referentin zur referierten Entscheidung. In der Folge oder uU auch schon während des Referats können dann im Plenum Fragen zur Entscheidung gestellt und die jeweilige Entscheidung diskutiert werden. Die für die einzelnen Termine vorgesehenen Entscheidungen, für die sich die TeilnehmerInnen anmelden können, werden rechtzeitig bekanntgegeben.