Achtung! Das Lehrangebot ist noch nicht vollständig und wird bis Semesterbeginn laufend ergänzt.
030559 KU Recht der Nachrichtendienste (2025S)
Prüfungsimmanente Lehrveranstaltung
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An/Abmeldung
Hinweis: Ihr Anmeldezeitpunkt innerhalb der Frist hat keine Auswirkungen auf die Platzvergabe (kein "first come, first served").
- Anmeldung von Di 11.02.2025 00:01 bis Di 25.02.2025 23:59
- Abmeldung bis Mi 19.03.2025 23:59
Details
max. 40 Teilnehmer*innen
Sprache: Deutsch
Lehrende
Termine (iCal) - nächster Termin ist mit N markiert
- N Mittwoch 19.03. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
- Mittwoch 26.03. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
- Mittwoch 02.04. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
- Mittwoch 09.04. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
- Mittwoch 30.04. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
- Mittwoch 07.05. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
- Mittwoch 14.05. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
- Mittwoch 21.05. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
- Mittwoch 28.05. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
- Mittwoch 04.06. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
- Mittwoch 11.06. 18:00 - 20:00 Seminarraum SEM51 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
Information
Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung
Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel
Die Leistungskontrolle basiert auf der Mitarbeitsleistung der Studierenden in den jeweiligen
Einheiten sowie einer Endklausur über die erarbeiteten Rechtsfragen.
Erlaubte Hilfsmittel sind einschlägige Gesetzestexte idgF.
Einheiten sowie einer Endklausur über die erarbeiteten Rechtsfragen.
Erlaubte Hilfsmittel sind einschlägige Gesetzestexte idgF.
Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab
Positive Klausur
Prüfungsstoff
Der Prüfungsstoff setzt sich aus den in der Lehrveranstaltung besprochenen Inhalten zusammen.
Literatur
Schmidt (Hrsg), FlexLex Sicherheitsverwaltungsrecht 2. Auflage (2024), ISBN: 978-3-99071-344-0.
Öhlinger/Eberhard, Verfassungsrecht 13. Auflage (2022), ISBN: 978-3-7089-2094-8
Öhlinger/Eberhard, Verfassungsrecht 13. Auflage (2022), ISBN: 978-3-7089-2094-8
Zuordnung im Vorlesungsverzeichnis
Letzte Änderung: Do 30.01.2025 10:45
als Querschnittsmaterie und Referenzgebiet besonders für Studierende, um bereits erworbene
Kenntnisse im Öffentlichen Recht vernetzt anzuwenden bzw zu vertiefen.
Das Recht der Nachrichtendienste steht dabei im besonderen Fokus von grund- und
menschenrechtlichen Überlegungen. Diese inkludieren bspw Fragen nach der Zulässigkeit
von Überwachungsmaßnahmen, wie zB den Staatstrojaner (zuletzt VfGH 11.12.2019, G 72-
74/2019 ua), der Anwendung datenschutzrechtlicher Bestimmungen auf
nachrichtendienstliche und sicherheitspolizeiliche Tätigkeiten sowie nach dem Umfang
einschlägiger staatlicher Gewährleistungspflichten (zB Schutz der Bevölkerung vor
Terroranschlägen, wie zuletzt im Zusammenhang mit den Konzertabsagen von Taylor Swift).
Ziel der Lehrveranstaltung ist es, Studierende mit den Grundlagen des Rechts der
Nachrichtendienste vertraut zu machen. Darauf aufbauend erfolgt die rechtliche Bearbeitung
von Fällen unter Einbeziehung von Praktiker:innen.
Nach Abschluss der Lehrveranstaltung sind Studierende in der Lage tagesaktuelle Anlassfälle
(Terrorwarnungen, aktuelle Gesetzesvorhaben, Spionageabwehr, Kontrolle der
Nachrichtendienste etc) und die dabei zur Anwendung kommenden rechtlichen
Rahmenbedingungen nachzuvollziehen und weiterzuverfolgen. Darüber hinaus soll der Dialog
mit facheinschlägigen Praktiker:innen das erforderliche Grundlagenwissen für das
selbstständige Lösen derartiger Rechtsfragen vermitteln.