030588 KU Kinderrechte in Theorie und Praxis (2024W)

In den letzten Jahren traten Kinderrechte als Spezialgebiet der Menschenrechte zunehmend in den Fokus der Öffentlichkeit - in unterschiedlichsten Bereichen fordern sie Rechtsentwicklung und -praxis heraus, vom Asyl- und Fremdenrecht („Kindeswohlkommission“) über „Klimaklagen“ bis zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie.

Um einen Impuls zur stärkeren Verankerung der Kinderrechte im juristischen Diskurs zu setzen, soll diese Lehrveranstaltung mit dem Titel „Kinderrechte in Theorie und Praxis“ etabliert werden. Hier sollen den Studierenden nicht nur internationale und nationale kinderrechtliche Grundlagen und aktuelle rechtliche und interdisziplinäre Fragestellungen näher gebracht, sondern auch ein Einblick in die praktische Arbeit mit Kinderrechten gegeben werden.

Die VN-Kinderrechtskonvention von 1989 ist der meistratifizierte Menschenrechtsvertrag weltweit, in Österreich trat sie 1992 in Kraft. Fast 20 Jahre lang entfaltete sie nur geringe rechtliche Bedeutung, ehe 2011 der Nationalrat das “Bundesverfassungsgesetz über die Rechte der Kinder” (kurz BVG Kinderrechte) beschloss. Das aus sechs materiell-rechtlichen Artikeln bestehende Bundesverfassungsgesetz, erhob einige wenige ausgewählte kinderrechtliche Gewährleistungen in den Verfassungsrang, darunter:
· einen allgemeinen Anspruch auf Schutz und Fürsorge und bestmögliche Entwicklung des Kindes, auch unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit,
· die vorrangige Beachtung des Kindeswohls,
· besonderen Schutz von Kindern, die dauernd oder vorübergehend aus ihrem familiären Umfeld herausgelöst sind, sowie Kontaktrechte des Kindes zu Eltern,
· das Recht auf Partizipation,
· das Verbot von Gewalt und Ausbeutung/Kinderarbeit, einschließlich eines Rechts auf Entschädigung,
· sowie ein Diskriminierungsverbot von Kindern mit Behinderung.
Im internationalen Vergleich nimmt das österreichische BVG Kinderrechte eine nahezu einzigartige Position ein. Erst mit der Verabschiedung von Kinderrechten als subjektiv einklagbare Verfassungsbestimmungen kam es allmählich zu wachsender Sensibilisierung hinsichtlich ihrer Tragweite und Bedeutung in allen Bereichen, die Kinder direkt oder indirekt betreffen. Dennoch gelten Kinderrechte nach wie vor als ein wenig beachtetes Rechtsgebiet.

Die Lehrveranstaltung soll als Blockveranstaltung stattfinden. Dabei soll zunächst ein theoretischer Überblick über Kinderrechte und relevante internationale und nationale Rechtsgrundlagen geboten werden, ergänzt durch thematische Schwerpunktsetzungen (zB Freiheitsentzug von Kindern, Asyl- und Fremdenrecht), in weiterer Folge ergänzt und veranschaulicht durch Fallbeispiele aus der Praxis. Eine Exkursion mit den Studierenden (bspw. in die Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien, eine Strafvollzugsanstalt für Jugendliche, ein Kinderschutzzentrum, oder eine BBU-Aufnahmeeinrichtung) soll Austauschmöglichkeiten mit Akteuren aus der Praxis und einen Einblick in die konkrete Anwendung von Kinderrechten bieten.