Universität Wien
Achtung! Das Lehrangebot ist noch nicht vollständig und wird bis Semesterbeginn laufend ergänzt.

030683 KU Parlamentarismus im Spannungsverhältnis von Verfassung, Geschäftsordnung und Parlamentspraxis (2023S)

3.00 ECTS (2.00 SWS), SPL 3 - Rechtswissenschaften
Prüfungsimmanente Lehrveranstaltung

An/Abmeldung

Hinweis: Ihr Anmeldezeitpunkt innerhalb der Frist hat keine Auswirkungen auf die Platzvergabe (kein "first come, first served").

Details

max. 40 Teilnehmer*innen
Sprache: Deutsch

Lehrende

Termine (iCal) - nächster Termin ist mit N markiert

  • Dienstag 14.03. 17:15 - 18:00 Seminarraum SEM52 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG (Vorbesprechung)
  • Freitag 28.04. 09:00 - 18:00 Seminarraum SEM52 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG
  • Samstag 29.04. 09:00 - 18:00 Seminarraum SEM52 Schottenbastei 10-16, Juridicum 5.OG

Information

Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung

Inhalt der LV ist die Vermittlung von Basiswissen zu (uA) den folgenden Themen:
- Zusammenspiel von Regierung und Parlament bei der Gesetzgebung
- Der Weg der Bundesgesetzgebung
- Arbeit in den Ausschüssen
- Ablauf einer Plenarsitzung
- Untersuchungsausschüsse
- Parlamentarische Anfragen und Anträge
- Budgetwoche
- Stellung der Abgeordneten und der Klubs
Anhand der genannten Themen wird Fragen nachgegangen wie den folgenden:
- Wo steht die tatsächlich geübte Parlamentspraxis mit der Verfassung/der GO in einem Spannungsverhältnis?
- Wie unterscheidet sich die Arbeit im Parlament im freien Spiel der Kräfte von der Zeit eines aufrechten Koalitionspakts?
- Zeigen sich Schwächen des demokratischen Systems (gerade vor dem Hintergrund der Pandemie-Krise)?
- Worin bestehen Unterschiede in der Arbeit von Parlamentsklubs der Regierungsparteien und der Opposition?
- Welche Rolle spielen Minderheitsrechte in der parlamentarischen Praxis? – Sollten sie ausgeweitet werden, um die Ausgewogenheit von Opposition und Regierungsparteien zu gewährleisten?
- Wie bewähren sich die Untersuchungsausschüsse?

Im Rahmen der LV wird die Möglichkeit zu Diskussionen mit Vertretern der Parlamentsklubs, der Parlamentsdirektion und Kabinettsmitarbeitern bestehen. Außerdem ist eine Führung durch die Räumlichkeiten des renovierten Parlaments geplant.

Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel

Beurteilt wird die Teilnahme am Kurs anhand eines Kurzreferats und der Beteiligung an der Diskussion.

Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab

Kurzreferat zu einem selbst gewählten Thema (bzw aus den von den LV-LeiterInnen vorgeschlagenen) (ca 15 Minuten).

Beteiligung an der Diskussion.

Prüfungsstoff

Vorbereitung eines Kurzreferats

Literatur

ZB Beclin/Reinfeldt/Sampl/Tschachler/Zoehrer, Parlamentarische Praxis, facultas (2020)

Zuordnung im Vorlesungsverzeichnis

Letzte Änderung: Mo 13.03.2023 16:47