180165 SE Ziviler und unziviler Ungehorsam (2022S)

Ziviler und unziviler Ungehorsam, wie er von Bewegungen wie Fridays for Future, Occupy oder Black Lives Matter praktiziert worden ist, ist eine Form des politischen Handelns, die den Bruch von Gesetzen bewusst in Kauf nimmt. Sie entsteht meist dort, wo Bürger_innen der Überzeugung sind, dass ihre Anliegen von den politischen Repräsentant_innen nicht zur Kenntnis genommen werden oder von der ihnen ein nicht verfassungskonformer politischer Kurs verfolgt wird. Als eine Art letztes Mittel der politischen Einflussnahme greifen die Bürger_innen daher auf Direct Action Maßnahmen wie Boykott, Besetzung, Demonstration, Streik, Sabotage oder Whistleblowing zurück.

Öffentlicher Ungehorsam sieht sich dabei dem Verdacht ausgesetzt, politischen Einfluss mit den Mitteln der Erpressung herbeizuführen. Die einseitige Aufkündigung der demokratischen Friedenspflicht muss daher, will sie als legitim gelten, an hohe normative Standards geknüpft sein. Woran diese Standards in unterschiedlichen Konzeptionen des zivilen Ungehorsams festgemacht werden, soll im Seminar herausgearbeitet werden. Im Zentrum werden dabei die Frage stehen, ob und wie öffentlicher Ungehorsam moralisch begründet wird und ob es sich dabei immer um einen gewaltfreien Akt handeln muss.