210080 SE BAK15: Osteuropastudien (2022W)

Das Jahr 1989 brachte für die staatssozialistischen Länder Europas in vielerlei Hinsicht einschneidende Veränderungen. Die Entwicklung nach dem Wendejahr 1989 in Richtung Marktwirtschaft und liberale Demokratie ist seitdem allerdings nicht ohne Stagnationen und Rückschritte verlaufen. Die anfängliche Euphorie ist mittlerweile in vielen Ländern verflogen.

Aktuell lässt sich das an Entwicklungen in den ehemaligen Vorzeigestaaten der Transformation – Polen und Ungarn – verdeutlichen. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hinterfragte 2014 öffentlich das „westliche“ Model der liberalen Demokratie. Ähnliches gilt für Polen, das durch die Regierungsübername der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) 2015 einen deutlich autoritäreren Kurs eingeschlagen hat. So wurden kurz nach dem Regierungswechsel verschiedene demokratische Institutionen wie der Verfassungsgerichtshof in ihrer Unabhängigkeit beschnitten.

Gerade am Beispiel Polens lässt sich aufzeigen, dass der eingeschlagene Weg der PiS-Regierung auf eine verstärkt polarisierte Gesellschaft trifft. Einerseits genießt die demokratisch gewählte Regierung – ähnlich wie die Fidesz-Regierung in Ungarn – das Vertrauen eines nicht unerheblichen Teils der Gesellschaft, anderseits trifft diese Art von Politik vermehrt auf offenen Protest.

Das Ziel des Seminars ist es den Studierenden einen umfassenden Einblick in Demokratisierungs- und De-Demokratisierungsprozesse in Zentral- und Osteuropa zu geben. Die Lehrveranstaltung ist in drei Blöcke gegliedert. (1) In einem ersten Schritt soll ein theoretisches Verständnis von zentralen Begriffen und Konzepten entwickelt werden. Aktuelle Krisenphänomene von Demokratien sowie Transformationstheorien stehen hier im Mittelpunkt. (2) Anschließend wird die konkrete Situation in der Region „Zentral- und Osteuropa“ diskutiert. Dabei wird hinterfragt, welche Rolle dabei das staatssozialistische Erbe und die Transformationsphase im Hinblick auf die Krise der Demokratie in der Region spielen. (3) Abschließend werden verschiedene Säulen der Demokratie, wie Grundrechte, Medienfreiheit oder Rechtsstaatlichkeit anhand von konkreten Fallbeispielen beleuchtet, die aktuell besonders krisenhaft sind.

Der Kurs findet in Präsenz statt. In den Sitzungen wird es sowohl Gruppenarbeiten, Plenardiskussionen und Podiumsdiskussionen geben.