950006 KU Europäisches Binnenmarktrecht (2023W)

Ziel: Einführung in die Grundlagen des Europäischen Binnenmarktrechtes
Inhalte: Die Lehrveranstaltung befasst sich mit dem Binnenmarktkonzept als Herzstück des einheitlichen Wirtschaftsraumes, zu dem die Territorien der EU-Mitgliedstaaten zusammenwachsen sollen. Nach Klärung der wesentlichen Strukturen des Binnenmarktkonzepts werden Funktion und System der Rechtsangleichung behandelt. Im zweiten Teil wird der gegenständliche Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit abgegrenzt. Weiters befasst sich die Veranstaltung mit den einzelnen Instrumenten zur Verwirklichung dieser Grundfreiheit (Zollunion, Verbot mengenmäßiger Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, Umformung staatlicher Handelsmonopole und steuerliches Diskriminierungsverbot). Die Lehrveranstaltung stellt weiters die Arbeitnehmerfreizügigkeit dar, insbesondere ihre Funktion im Rahmen des Binnenmarktes im Zusammenspiel mit den anderen Grundfreiheiten. Anhand der Rechtsprechung des EuGH werden wichtige Entwicklungslinien erklärt. Weiters wird das einschlägige Sekundärrecht der Europäischen Union besprochen. Abgerundet wird die Lehrveranstaltung durch die Thematik der Personenkontrollen in der EU. Im Mittelpunkt des dritten Teils steht die unternehmerische Mobilität für kurzfristige (Dienstleistungsfreiheit) und längerfristige (Niederlassungsfreiheit) wirtschaftliche Tätigkeiten im Binnenmarkt, die aus binnenmarktrechtlicher Sicht beleuchtet und diskutiert werden. Anhand eines Fallprüfungsschemas wird dargelegt, wie in der Praxis einschlägige Sachverhalte binnenmarktrechtlich zu prüfen sind. Die gesamte Darstellung erfolgt anhand der entsprechenden Leitentscheidungen des EuGH.
Methode: Vortrag und Diskussion